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Grundprinzipien der Demokratie

Das Demokratieprinzip macht das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Diese wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen sowie durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt (Artikel 20 Grundgesetz). Das Volk bestimmt in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen eine Volksvertretung (wie den Landtag), die für einen festgelegten Zeitraum politische Entscheidungen trifft und dann wieder zur Wahl steht. Man spricht dabei von repräsentativer Demokratie. Ihr Vorteil: Nicht jede der oftmals sehr komplizierten Einzelentscheidungen muss in einer Volksabstimmung geklärt werden. Eine solche ist, als Element der direkten Demokratie, auch in der Thüringer Verfassung vorgesehen. Sie kann aber, angesichts der Vielzahl der laufend zu treffenden Entscheidungen, nur die Ausnahme bilden.

Bei Abstimmungen oder Wahlen setzt sich gemäß dem Mehrheitsprinzip der Wille der Mehrheit gegenüber dem Willen der Minderheit durch. Das Mehrheitsprinzip resultiert aus Erfahrungen mit Diktaturen, in denen eine Minderheit der Mehrheit ihren Willen aufzwang. Zugleich existiert in Deutschland, als Ausgleich zum Mehrheitsprinzip und um Menschen vor Benachteiligung zu schützen, das Prinzip des Minderheitenschutzes.

Das Prinzip der Gewaltenteilung sieht vor, dass die Staatsgewalt auf mehrere Institutionen verteilt wird. Durch dieses System wechselseitiger Kontrolle wird die Machtausübung begrenzt und Machtmissbrauch vorgebeugt. Die Konzentration von Kompetenzen auf sehr wenige Personen und Institutionen kann katastrophale Auswirkungen haben, wie die Erfahrungen mit den zentralistischen Diktaturen des 20. Jahrhunderts zeigen. Unter horizontaler Gewaltenteilung versteht man die Unterscheidung von Exekutive (vollziehender Gewalt, also Regierung), Legislative (gesetzgebender Gewalt, also Parlament)  und Judikative (rechtsprechender Gewalt, also Gerichten).

Schema Gewaltenteilung
Schema der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung.

Daneben spricht man auch von vertikaler Gewaltenteilung, insbesondere hinsichtlich der Aufteilung von Kompetenzen zwischen dem Gesamtstaat und seinen Gliedstaaten (Föderalismus). In der Bundesrepublik Deutschland haben sowohl der Bund als auch die Länder bestimmte Zuständigkeiten, die nach dem Prinzip der Subsidiarität verteilt sind: Anfallende Aufgaben sollen zunächst möglichst nah an der Basis erfüllt werden, bevor die nächsthöhere Ebene eingreift. Zudem wird die Möglichkeit zu politischem Engagement und zur Übernahme eigener Verantwortung gestärkt.